Antideutsche, Antiimperialisten und die Logik des kleineren Übels!

Ist seit dem 11. September tatsächlich alles anders? Seit dem Anschlag auf das WTC am 11. September haben die USA ihre Allianz gegen den Terror geschmiedet. In der westlichen Welt wird medial eine Betroffenheit erzeugt, die jedes Nachdenken verhindern soll. Nur ein Gedanke ist erlaubt: Wie kann am effektivsten zurückgeschlagen werden? Die schöne, glitzernde Welt der Zivilisation scheint von außen angegriffen worden zu sein. Kein Mensch soll sich die Frage stellen, ob es nicht diese Gesellschaft ist, die in der ganzen Welt die Menschen zum Konkurrenten um ihr eigenes Produkt macht. Diese kapitalistische Herrschaft beruhte immer auf Gewalt und wird diese auch immer wieder erzeugen. Sowohl Bin Laden als auch Bush geht es um die Ausübung eben dieser Herrschaft und den Nutzen, der in der Form von Profit daraus gezogen werden kann - dem einen in seiner Funktion als Präsident der ‘letzten Weltmacht’, dem anderen als Oberhaupt einer Bewegung, die einen eigenen islamisch-arabischen Staat in Konkurrenz zu den USA errichten will. So stand die Konsequenz dieses Anschlags von vornherein fest: Krieg zu führen, um den eigenen Staat in seiner Weltmachtrolle zu erhalten. Wer nicht mitmacht beim Krieg gegen den Terror, wird automatisch zum Feind der USA und der Zivilisation. Kritisch wird die Existenz von über 60 ‘Schurkenstaaten’ festgestellt. Staaten also, die sich noch nicht der ‘neuen Weltordnung’ untergeordnet haben. Ihnen droht künftig die Gleichstellung mit Terroristen. Doch schon in dieser Frage beginnt die große Allianz zu bröckeln. Unterstützen die USA zu stark Israel im Konflikt mit den Palästinensern, verlieren sie ihre arabischen Bündnispartner. Auch bei der künftigen Kontrolle Afghanistans und der angrenzenden Staaten wird die Konkurrenz, wer denn dort die lukrativen Bodenschätze ausbeuten und transportieren darf, die scheinbare Einigkeit zerstören. Neue Konflikte und Kriege im ‘Great Game’ sind vorprogrammiert. Ob die USA ihre Rolle als quasi einzige Großmacht erhalten oder neue Großmächte (z.B. die EU oder China) ihr diese Rolle streitig machen werden, wird sich zeigen. Drei Monate nach Beginn des Krieges versuchen die USA, ihre Vormachtstellung zu zementieren und träumen gleichzeitig von ihrem ‘Empire’. Amerika müsse durch Stärke führen und zwar „ohne Rücksicht auf bestehende Verträge oder Einwände von Alliierten“. Die USA sollten machtvoll „im muskulösen Ton des Interventionismus zur Welt sprechen“ (Zitate US-Verteidigungsminister Rumsfeld). Die USA geraten dabei immer offener in Konflikt mit der EU. Letztere will internationale Institutionen wie den internationalen Gerichtshof und die UNO stärken, während die USA die Aburteilung der al-Qaida Mitglieder auf US-amerikanischem Boden einfordern. Truppen der USA sollen nur dann an UN–Friedensmissionen beteiligt werden, wenn ihnen die Immunität zugesichert wird. Wir dürfen also gespannt sein, was dieser ‘Weltkrieg gegen den Terrorismus’ noch so hervorbringt.
Luxemburg-Zitat		Wie in jedem Krieg wird es aber Nutznießer und Gewinner geben. Über die Verschärfung der inneren Sicherheit und die Erhöhung der"Verbrauchssteuern‘ wird sich die Situation der Flüchtlinge, Einwanderer und der einheimischen Beschäftigten verschärfen. Die Polizei wird mehr und mehr ‘zum Subjekt gesellschaftlicher Veränderung’, wie es der ehemalige Leiter des BKAs Horst Herold schon in den 70er formulierte. Hatte der Staatsbürger früher gelernt, dass sich Demokratien von Diktaturen durch Unschuldsvermutung und Sicherung der Privatsphäre unterscheiden, so ist nun Jeder und Jede verdächtig. Mit der nun begonnen Rasterfahndung wird vor allem die Repression und soziale Kontrolle der Emigranten erhöht. Nur die Opfer, die den Zwecken der Herrschenden propagandistisch dienlich sind, werden zu ‘Nationalhelden’. So sind die Toten des 11. Septembers Opfer, während die anderen lediglich ‘Kolalateralschäden’ sind und die Opfer des täglichen Schuftens in der Fabrik höchstens in der Statistik auftauchen.
Die Antideutschen oder wie man als konsequenter Antifa zum Krieger für die Zivilisation wird Der scheinbare Kampf zwischen Gut und Böse soll eine Volkseinheit erzeugen, die auch die Linke miteinbezieht. Es sind nicht nur die ehemaligen Linken, die jetzt in Form von Fischer, Trittin und Schröder in der Regierung sitzen, sondern auch Teile der Antifa-Linken, die sich in Antideutsche umbenannt haben und „US-Militärschläge gegen arabische Zentren“ (bahamas) begrüßen. Argumentiert wird mit der feudalistischen Ordnung Afghanistans, die erst durch eine Warengesellschaft a la Kapitalismus ersetzt werden müsste, um Kommunismus überhaupt denkbar zu machen. Diese Argumentation ist schon aus dem 1. Weltkrieg bekannt, wo einflussreiche Sozialdemokraten mit dem gleichen Argument den Krieg gegen Russland propagierten, und so das Proletariat moralisch gestärkt durch ihre angeblich eigene Partei sich gegenseitig niedermetzelten. Sie ist aber auch im historischen Antifaschismus präsent. Auch hier wurde aus dem Scheitern des revolutionären Aufbruchs 1918-21 eine Tugend gemacht. Das Proletariat sollte die demokratische Zivilisation gegen die faschistische Barbarei verteidigen. Der realpolitische Rückzug auf das kleinere Übel hat dabei weder den Faschismus verhindert, noch die revolutionäre Bewegung gestärkt. Die Theorie der Verteidigung der Demokratie als Voraussetzung für den Kommunismus, entspringt demselben Irrtum wie die Idee des ‘friedlichen Übergangs zum Sozialismus’. Die einen wollen Demokratie verteidigen, die anderen wollen über die Ausnutzung des Parlaments zum Sozialismus kommen. Beides hat sich historisch als ideologisches Mittel erwiesen, um eine revolutionäre Bewegung mit der parlamentarischen Demokratie zu versöhnen. Wie wenig dies aber mit revolutionären Inhalten zu tun hat, wird beim Blick auf die Geschichte des Widerstandes deutlich. 1918 erstickte die Sozialdemokratie, 1936 die spanische Volksfront und 1968 die sozialliberale Koalition die Aufstände.
Zeichen für die Instabilität des Kapitalismus: Spontane soziale Kämpfe in Argentinien.		Die Zivilisation als demokratische Verwaltung des Kapitalismus ist die vollendete Abtrennung der Politik von den direkten ökonomischen Sachverwaltern. Sie ist das Geschäft der Herrschaftsausübung, mit allen Taktierereien, die notwendig dazu gehören, wenn man im parlamentarischen Zirkus relevant sein will. Diese Art der Politik bildet den konsequentesten Schleier über jegliche Ausbeutung. Wir dürfen unsere Verwaltung selber wählen – solange wir uns selbstverständlich den kapitalistischen Sachzwängen unterordnen. „Auf lange Sicht soll der einseitige Verzicht auf die Macht dazu führen, dass gerade die Abhängigen das System nicht nur akzeptieren, sondern auch verteidigen, das sie in ihrer Abhängigkeit hält.“ (Agnoli) Das Proletariat hat dabei noch nie die Wahl gehabt, in welcher Form sich das Kapital seine politische Herrschaft organisiert. Der Antifaschismus sitzt aber dem Schein auf, dass es diese Wahl gäbe. Die Politik seiner Anhänger beschränkt sich darauf, dass man verzweifelt versucht, einen angeblich drohenden Faschismus zu verhindern, und sei es nur in der Form der demokratischen Stimmabgabe für PDS oder Rot-Grün. Die Antideutschen sind quasi die konsequentesten in dieser Logik. Matthias Küntzel z. B. schreibt in aller Konsequenz in konkret 11/2001: .
„Selbstverständlich müssen die amerikanische und die britische Politik weiterhin kritisiert werden. Jedoch nicht deshalb, weil sie die Djihadisten verfolgt, sondern weil sie diese nicht zielgenau und konsequent genug verfolgt.“ Im selben Atemzug wird die historische Parole „Der Hauptfeind steht im eigenen Lande“ kritisiert und geschlussfolgert: „Hätte nicht besser der jeweils eigene Imperialismus vorrangig aufgrund seiner Halbherzigkeit, Inkonsequenz und strukturellen Unfähigkeit im Kampf gegen Nazi-Deutschland denunziert werden müssen?“ Die "Djihadisten‘ wie auch die Faschisten sind aber nie etwas anderes gewesen als ein Erzeugnis des Kapitalismus, der sich ‘Zivilisation’ nennt. Auch diese haben den Wunsch, Staat zu sein. Ob Demokratie, Faschismus oder die modernen ‘Djihadisten’, sie alle sind aus dem Konflikt zwischen Arbeit und Kapital geboren worden und stellen nur unterschiedliche Methoden der Sicherung des sozialen Friedens dar. Die Demokratie verschleiert dabei am effektivsten den Klassenkonflikt. Den ‘zivilisierten’ Staat unter den Umständen des kleineren Übels zu ermächtigen, noch mehr Staat zu sein, erschwert nicht nur die Möglichkeit revolutionären Aufbaus, sondern lässt die Linke am Staat teilnehmen und entwaffnet sie in ihrer zur Zeit wichtigsten Aufgabe, der Aufrechterhaltung der kommunistischen Perspektive Der Antiimperialismus oder wie Linke den Frieden mit Volk und Nation machen Zur Aufrechterhaltung dieser Perspektive ist der alte Antiimperialismus ebenso untauglich. Aus der Kanonisierung der Leninschen Imperialismustheorie wurden die Kämpfe "unterdrückter Völker‘ zu antiimperialistischen Kämpfen. Die nationale Revolution dieser Völker sollte prinzipiell im Endeffekt zum Sozialismus führen. Zusehends wurde eine Kritik am Weltimperialismus lediglich zu einer Kritik am US–Imperialismus. So schreibt die Gruppe Arbeitermacht auch heute noch: „Der Angriff ist eine Folge dessen, dass die Taten der USA selbst Haß und Empörung bei Millionen Menschen hervorgerufen haben.“ Von einem weltweiten System des Kapitalismus ist in diesem Zusammenhang nicht mehr die Rede. Die Kritik an den Djihadisten schrumpft zur Aussage, „dass solche Taktiken dem imperialistischen Feind direkt in die Hände spielen“ zusammen. Deren Weltanschauung und Ideologie ist hier nicht kritikwürdig. Ist es auf der einen Seite die alleinige Kritik am US-Imperialismus, so ist es bei der Sozialistischen Initiative „die imperialistische Herrschaft einer Handvoll Konzerne“. Der Imperialismus gleicht in diesem Zusammenhang eher einer Verschwörung als einem System, bei dem es vornehmlich um die Kapitalakkumulation unter Ausweitung des jeweiligen Territoriums geht. In dieser Vereinfachung der Welt wird der Kampf der unterdrückten Völker zum antiimperialistischen Kampf, vor allem dem des palästinensischen. Das Konzept des Antiimperialismus, bei dem man die nationale Revolution als Vorraussetzung des Sozialismus annahm, ist ein Resultat des Scheiterns der revolutionären Kämpfe zu Beginn der 20er Jahre. Hatte Lenin während des 1. Weltkrieges in Russland noch antinational argumentiert, wenn er die eigene Bourgeoisie zum Feind erklärte, so wurde diese Aussage später zur bekannten Parole entstellt: ‘Proletarier aller Länder und unterdrückte Völker vereinigt euch’. Der ‘revolutionäre Kampf’ gegen den Weltimperialismus griff auf das kleinere Übel zurück und sah im Kampf für eine Nation einen revolutionären Aufbruch. Der Kampf um die Nation beinhaltete notwendigerweise den Kampf für einen Staat und ist damit ein historisches Konzept der Bourgeoisie. Nimmt der Antifaschismus Maß am demokratischen Staat, so nimmt der unterdrückte Nationalist Maß am Nationalstaat. Die linke Vorstellung, dass mit der Machtübernahme der eigenen nationalen Bourgeoisie der Klassenkonflikt ausbricht, hat sich als Trugschluss erwiesen. Nachdem die als ‘sozialistisch‘ behauptete Sowjetunion zugrunde ging, erwiesen sich die mit ihr in Bündnis stehenden Befreiungsbewegungen als ebenso kapitalistisch verfasst wie der große Bruder. Übrig blieb die ‘linke Vorstellung’, den Vorrang von Nation und Staat zu predigen, um dann erst den Klassenkampf zu propagieren. Der Klassenkampf ist zu führen, wenn es die leitende Institution festlegt, bzw. der Kampf in der Fabrik zugunsten des Aufbaus einer ‘weltweiten Massenbewegung’ wegfällt. Die Frage des Kommunismus geht in diesem Zusammenhang realpolitisch zu Grunde. Weder Antideutsch noch Antiimp, sondern Kritik der Politik und Aufbau revolutionärer Organisierung In dieser ganzen Logik, sich „Politikfelder“ zu suchen, liegen jetzt auch die Bemühungen von radikalen Linken in der Friedensbewegung oder in der Antiglobalisierungsbewegung. Es geht um das Erreichen einer Relevanz im demokratischen Diskurs, um wenigstens die schlimmste Barbarei – in diesem Fall den Krieg – zu verhindern. Die Organisierung einer großen Demo ist wichtiger als alles andere. Krieg als normale Erscheinung eines Systems des Profits, der aus der Ausbeutung der Produzenten gezogen wird, erscheint bei der Friedensbewegung maximal als Resultat mangelnder sozialer Gerechtigkeit und fehlender demokratischer Mechanismen. Selbst die sich als radikal verstehenden Anitkriegskräfte bejammern den imaginären Missbrauch der demokratischen Institutionen durch die NATO: „Die UNO wird nur noch dann mit eingebunden, wenn sie der imperialistischen Kriegsführung dient oder nützlich ist.“ (Aufruf Revolutionärer Antikriegsblock für die LL-Demo). Als ob die demokratischen Institutionen und Parteien (PDS usw.) vom imperialistischen Kriegssystem zu trennen wären! Revolutionäre aber, die auf revolutionäre Inhalte verzichten, werden zum Spielball der friedensbewegten Zivilgesellschaft. Als ob der Krieg durch einen Reformismusdrall unter Revolutionären zu verhindern sei. Reformismus hat die Linke noch nie stark gemacht. Nur das Handeln von Linksradikalen als antagonistische Kraft kann revolutionäre Erhebungen befördern. Nur diese können überhaupt erst den Staat zu Zugeständnissen zwingen. Erst eine Radikalität also, die auf die Kollektivität der Produzenten gegen das Kapital setzt, wird Kommunismus möglich machen. Die alte Linke, ob in der Antifa, Antira oder in anderen Strömungen, scheint aber an den alten Politikkonzepten festzuhalten: „Unser Geschäft ist eine Politik, die sich als Widerstand versteht“ (letzter AA/BO-Kongress). Die Lösung aus der derzeitigen Misere wird im trendigen Stil nahe am Zeitgeist und der eigenen Positionierung gesehen. Doch diese Positionierung ist überhaupt nicht vorhanden. Es geht vielmehr um das Mitmachen in den jeweiligen Bündnissen. Diese Vorstellungen sind ganz und gar bürgerlich. Revolutionäre Politik ist der Versuch, den Widerspruch in Produktion und Verteilung der produzierten Güter und die Kämpfe dagegen zu thematisieren, und darin die eigene Rolle als Revolutionär zu sehen. Alle Linken, die auf Staat, Nation und damit auf das kleinere Übel setzen, um sich damit auch in nicht-revolutionären Zeiten relevant fühlen zu können, degradieren sich dadurch zu Realpolitikern. Sie werden zwangsläufig in das System integriert, wie es die Geschichte linker Politikversuche gezeigt hat. Dagegen setzen wir die Perspektive der kommunistischen Revolution als Aktion des Proletariats für seine Selbstaufhebung. Zwischen den Revolutionären und dem Proletariat steht aber die bürgerliche Ideologie, die die spontan entstehenden Kämpfe permanent integriert. Es besteht daher die Notwendigkeit, die Kämpfe auszuwerten, und die Ergebnisse in die linksradikale Theoriebildung einfließen zu lassen. Die Entstehung einer neuen kommunistischen Bewegung wird davon abhängen, inwieweit diese Theoriebildung stattfindet und ob es gelingt, die Inhalte in eine linke Szene und das Proletariat zurück zu tragen. Die Organisierung fällt nicht vom Himmel und ist die Aufgabe derer, die aus welchen Gründen auch immer, bewußt in Konflikt mit der Gesellschaft des Kapitals geraten sind. Organisierung bietet dabei unter anderem die Möglichkeit, die eigenen bürgerlichen Vorstellungen immer wieder zu hinterfragen. Revolutionäre Organisierung ist die Gewähr, einen verbreiterten Blick auf die Gesellschaft haben zu können und die Kontinuität revolutionärer Bewegung aufrecht zu erhalten. Entscheidend ist dabei, inwieweit es gelingt, die festgefahrene Kommunismusdefinition des Marxismus-Leninismus durch eine emanzipative zu ersetzen. „Schließlich erhalten wir noch folgende Resultate aus der entwickelten Geschichtsauffassung: (...) 3. dass in allen bisherigen Revolutionen die Art der Tätigkeit stets unangetastet blieb und es sich nur um eine andere Distribution dieser Tätigkeit, um eine neue Verteilung der Arbeit an andere Personen handelte, während die kommunistische Revolution sich gegen die bisherige Art der Tätigkeit richtet, die Arbeit beseitigt und die Herrschaft aller Klassen mit den Klassen selbst aufhebt, weil sie durch die Klasse bewirkt wird, die in der Gesellschaft für keine Klasse mehr gilt, nicht als Klasse anerkannt wird, schon der Ausdruck der Auflösung aller Klassen, Nationalitäten etc. innerhalb der jetzigen Gesellschaft ist.“ (Marx, Dt Ideologie, in: MEW Bd.3 S. 69f.) Für den Kommunismus!

Einladung zur Diskussionsveranstaltung zum Thema: Antideutsche, Antiimperialisten und die Logik des kleineren Übels FR, 18. Jan um 19 h Blauer Salon, Mehringhof, Gneisenaustr. 2a, Kreuzberg.